Diskussion um Schwalbengarten: Gespräche mit Landkreis Göttingen und Eigentümer geplant

Bovendens Bürgermeister Thomas Brandes hat Kritik des FDP-Ratsherren Jan Risting an der Nichtbefassung eines Antrags zum Schwalbengarten zurückgewiesen. Beim Schwalbengarten handelt es sich um eine von einer Privatperson angelegte Blühwiese mit Teich, die seinerzeit jedoch ohne Genehmigung angelegt wurde und darum nicht dem Flächennutzungsplan entspricht. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit hatte sich am Freitag in der Gemeinderatssitzung für eine Nichtbefassung ausgesprochen, weil noch Fakten mit dem Landkreis Göttingen zu klären seien. Brandes zufolge könne die Fläche durch zwei Möglichkeiten legalisiert werden: Zum Einen, wenn der Eigentümer die Änderung des Flächennutzungsplanes beantrage und die Kosten dafür trage. Dies habe der Eigentümer jedoch abgelehnt. Zum Anderen, wenn der Landkreis Göttingen bei der anstehenden Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes das Areal legalisieren würde. Bei Zustimmung des Fleckens würde der Landkreis auf einen Rückbau verzichten. Diese Information liege dem Flecken bislang jedoch nur über Dritte vor. Daher soll am 26. März ein gemeinsames Gespräch des Fleckens mit dem Eigentümer und dem Landkreis Göttingen stattfinden. Darum sei eine vorab erteilte Zustimmung zum FDP-Antrag eine Ungleichbehandlung Anderen gegenüber, erklärte Brandes. Risting hatte den Fraktionen zuvor politische Rückgratlosigkeit und fehlende inhaltliche Diskussion vorgeworfen. Zudem hat er die Gruppenzusammenarbeit mit der CDU infrage gestellt. Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Harm Adam zeigte sich irritiert darüber, dass Risting diese Aussage in seiner Pressemitteilung kommuniziert habe und wollte vorerst keine Stellungnahme dazu abgeben, um den Sachverhalt intern zu klären.