Geschrieben von Anja Würfel
Datum:
Am Montag hat sich in Göttingen das „Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung“ gegründet. Dieses will sich der kommunalpolitischen Arbeit widmen. Geplant ist dabei als Wählervereinigung Kräfte mit ähnlicher politischer Richtung zu bündeln und dann zur Ratswahl 2021 antreten. Über 20 Teilnehmer aus Initiativen, Vereinen und Parteien verabschiedeten ein vorab ausgearbeitetes kommunalpolitisches Grundsatzprogramm. Nach eigener Aussage widerspreche dieses in vielen Positionen der Politik fast aller im Rat vertretenen Parteien. Das Bündnis kritisiert beispielsweise die mangelnde Bereitschaft der etablierten Parteien, ein gutes Angebot gegen den drohenden Klimawandel bereitzustellen. Außerdem fordert das Bündnis unter anderem die Erleichterung von Bürgerentscheiden, eine verkehrspolitische Wende mit der Einhaltung der städtischen Klimaschutzziele, eine Bevorzugung von Fuß- und Radverkehr gegenüber Bus- und Autoverkehr sowie eine Verbesserung des ÖPNV.