Geschrieben von Julia Kleine
Datum:
Die Northeimer SPD-Kreistagsfraktion fordert Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste. In diesem Zusammenhang wiesen die Sozialdemokraten darauf hin, dass die ambulanten Pflegedienste für die Ausübung ihrer Tätigkeit Ausnahmegenehmigungen beantragen können. Die Pflegedienste suchen ihre Kunden in aller Regel mit dem Auto auf. Weil sie häufig unter hohem Zeitdruck stünden, könne die Parkplatzsuche eine zeitraubende Angelegenheit sein, so der Vorsitzende des Sozialausschusses des Landkreises, Peter Traupe. Schlimmenstenfalls würden die Fahrzeuge regelwidrig abgestellt. Die SPD-Kreistagsfraktion hat nun bei Landrätin Astrid Klinkert-Kittel beantragt, dass die ambulanten Pflegedienste über die Möglichkeit der Beantragung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung informiert werden. Außerdem soll über entsprechende Anträge unbürokratisch, zügig und wohlwollend entschieden und auf die Erhebung der Verwaltungsgebühren verzichtet werden.