Geschrieben von Tanita Schebitz
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Die Göttinger Polizeidirektion hat Vorwürfe des Kreisvorstandes der Göttinger Grünen sowie der Grünen Jugend Göttingen zurückgewiesen. Diese hatten bei ihr Intransparenz, eine mangelnde interne Fehlerkultur und eine Wagenburgmentalität kritisiert. Hintergrund ist eine großflächige Datensammlung durch das Fachkommissariat 4 Abteilung Staatsschutz der Göttinger Polizei, welche im Sommer 2017 öffentlich wurde. Wie der Kreisvorstand der Grünen Göttingen mitteilte, seien hier Personen in der Stadt offenbar ohne konkreten Anlass überwacht worden, darunter auch Mitglieder des Grünen Kreisvorstandes und der Grünen Jugend. Die Polizeidirektion Göttingen habe infolge von Klagen nun Ende Dezember 2020 einige dieser Überwachungsfällen als rechtswidrig anerkannt, allerdings ausschließlich aus formellen Gründen. Gregor Kreuzer, Sprecher des Grünen Kreisvorstandes Göttingen kritisiert, dass die Polizei Göttingen in der Sache der anlasslosen Überwachung von Personen selbst somit offenbar kein Problem sehe. Auch die Grüne Jugend Göttingen kritisierte die Polizeidirektion Göttingen scharf und warf ihr zudem einen mangelnden Aufklärungswillen vor, da die Datensammlung vor einer genauen Untersuchung von der Polizei vernichtet worden sei. In einer Stellungnahme gegenüber dem StadtRadio Göttingen weist der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig, die Anschuldigungen entschieden zurück und drückte sein Bedauern über die Vorwürfe aus: Die Polizei habe eingeräumt, dass Fehler gemacht wurden und dies auch immer so in der Öffentlichkeit kommuniziert. Außerdem seien umfassende interne Maßnahmen getroffen worden, damit sich ein solcher Vorfall nicht wiederholen könne. Von einem intransparenten Vorgehen, einer mangelnden Fehlerkultur oder gar einer Wagenburgmentalität könne somit nicht gesprochen werden, so Lührig weiter.