Geschrieben von Roman Kupisch
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Die Grünen im niedersächsischen Landtag fordern eine konsequentere Ahndung von Holocaustrelativierungen auf Corona-Demos. In diesem Zusammenhang haben sie mehrere parlamentarische Anfragen an den Landtag gestellt. Darin bezogen sie sich unter anderem auch auf eine Demonstration in Herzberg vom Anfang Dezember letzten Jahres. Diese Information haben sie vom Antifaschistischen Bildungszentrum und Archiv Göttingen e. V. übernommen. In ihrer Anfrage bemängeln die Grünen, dass eindeutig Holocaust-relativierende Taten von der Polizei zu wenig verfolgt würden. Ein Grund dafür könnte auch darin liegen, dass diese von den Beamten möglicherweise als solche gar nicht erkannt würden. Daher fordern die Grünen, dass Beamtinnen und Beamte auf der unteren Ebene im Vorfeld einer Demonstration entsprechend unterrichtet werden sollen.