Geschrieben von Roman Kupisch
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Die Göttinger Kreistagsfraktion der FDP regt eine interfraktionelle Solidarisierung mit der Demokratiebewegung im Iran an. Das geht aus einer Mitteilung vom Fraktionsvorsitzenden der FDP im Kreistag Thomas Carl Stiller hervor. Demnach solle eine gemeinsame Resolution beschlossen werden, in der der Kreistag die Länder, den Bund und die EU dazu auffordert, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um eine Einhaltung der Menschenrechte im Iran zu erreichen.
Darüber hinaus solle der Kreistag in dieser Resolution erklären, dass er sich „als Vertreter politischer Parteien, die Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Vielfalt der Gesellschaft als Grundwerte ihrer politischen Arbeit sehen“, mit Protesten im Iran solidarisiert. Der interfraktionelle Antrag ist für die Sitzung des Kreisausschusses und des Kreistages eingebracht, die beide am kommenden Dienstag, den 15. November stattfinden.