Geschrieben von Benita Heukamp
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Aufgrund der geplanten Proteste von Landwirten am kommenden Montag warnt die Polizei Göttingen vor massiven Verkehrsbehinderungen. Insbesondere an störungsanfälligen Verkehrsknotenpunkten und Autobahnauffahrten muss mit erheblichen Einschränkungen gerechnet werden. Die Bürger sollten die Protestaktionen am Montag in ihre Tagesplanung einbeziehen. Bei den Demonstrationen soll auf die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen zur Streichung der Agrardiesel-Subventionen und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft aufmerksam gemacht werden. Auch wenn die Pläne gestern teilweise zurückgezogen wurden – auf die Streichung von Kraftfahrzeug-Steuerbegünstigungen soll verzichtet werden, die Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sollen bis 2026 in Etappen abgebaut werden – wird an der geplanten Protestwoche festgehalten. Die Polizei Göttingen rechnet bei den angemeldeten Veranstaltungen mit jeweils mehreren hundert Treckern oder anderen landwirtschaftlichen Fahrzeugen. Sollten weitere, bisher unangemeldete Aktionen geplant sein, sollten diese auch kurzfristig noch angemeldet werden; nur so würden gemeinsam die Rahmenbedingungen geschaffen werden können, um das Recht auf Demonstrationsfreiheit und die Sicherheit der Beteiligten zu gewährleisten.