Geschrieben von Mathilde Lemesle
Datum:
Die Göttinger Ratsfraktionen der Anifaschistischen Linken, der Piraten und von Bündnis 90/ Die Grünen wollen die Stadt Göttingen als Vermittler für Gespräche zwischen DGB und das Projekt OM 10 einbringen. Dafür haben sie einen Antrag gestellt, der am Dienstag im Sozialausschuss beraten wird. Darin heißt es, „der DGB und die Besetzer des Hauses 'Our House OM10' werden gebeten, Gespräche miteinander zu führen. In Verhandlungen zwischen beiden Parteien kann ein tragfähiges Konzept zur weiteren Nutzung des Hauses entwickelt werden. Der Rat der Stadt Göttingen bietet beiden Vertragsparteien seine Unterstützung bei der Suche einer gemeinsamen Lösung an.“ Die drei Fraktionen, die den Antrag stellen, hoffen auf Unterstützung der SPD-Ratsfraktion und der CDU/FDP-Gruppe. „Das OM10 muss als selbstverwaltetes Projekt in Göttingen bestehen bleiben und die Vorarbeiten, die die Aktivisten*innen geleistet haben, müssen anerkannt werden“, so Meinhart Ramaswamy von den Piraten. „Wir erwarten, dass dieses konstruktive Projekt bleibt und legalisiert wird und keine Kriminalisierung der Flüchtlingsunterstützer stattfindet“ sagte Patrick Humke von der Antifa Linke. Der Sozialausschuss der Stadt Göttingen tagt am kommenden Dienstag um 16 Uhr.