Geschrieben von Julia Kleine
Datum:
Der Göttinger CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler zeigt sich verwundert über die Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion, sie und Landrat Bernhard Reuter hätten dem Thema Breitbandausbau seit jeher eine zentrale Bedeutung eingeräumt. Günzler wörtlich: „Die SPD sollte sich in dieser Sache jetzt nicht mit fremden Federn schmücken“. Das von ihr reklamierte Ausbauziel 2018 sei im Bundesprogramm vorgegeben und so auch schon im Koalitionsvertrag der Großen Koalition im Bund formuliert. Weder im Wahlprogramm der SPD zur Kommunalwahl, noch in dem öffentlich zugänglichen Teil der Gruppenvereinbarung zwischen SPD und Grünen im Kreistag für diese Wahlperiode finde sich ein Hinweis auf das Ausbauziel 2018. Die Göttinger SPD-Kreistagsfraktion hatte Güntzler „Wahlkampfpolemik“ vorgeworfen, nachdem dieser Reuter für Verzögerungen beim Einreichen von Förderanträgen für den Breitbandausbau kritisiert hatte.