Göttingen hat sich am Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace beteiligt

Göttingen hat sich am heutigen Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace beteiligt. „Atomwaffen abschaffen!“ lautet das Ziel. Mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Für Göttingen hat Bürgermeisterin Helmi Bebehani vor dem Neuen Rathaus am Hiroshima-Platz die Flagge gehisst. „Ich selber bin dafür, dass umgesetzt wird, was die Forderung des Den Haager Gerichtshofes ist. Atomwaffen sind völkerrechtswidrig und dass gerade jetzt, wo der G20-Gipfel, wo die Atommächte anwesend sind, dass das gerade ein wichtiges Signal noch mal ist auch für die Bevölkerung, die mehrheitlich gegen Atomwaffen ist.“ Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen. Auch die Göttinger Grünen unterstützen die Forderung zur Vernichtung aller Nuklearwaffen bis 2020. Die Veränderung und der Druck auf die verantwortlichen Regierungen müssen weiterhin von den Kommunen und der Zivilgesellschaft ausgehen, denn nur so käme man der Abschaffung dieser unmenschlichen Waffen näher, so Grünen Ratsfrau Dagmar Sakowsky. Insgesamt haben 240 Städte in Deutschland am Flaggentag teilgenommen.