Geschrieben von Jeanine Rudat
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Die Göttinger Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta fordert den Ausbau der Sozialgerichtstage in Göttingen. Seit dem 1. April 2016 hält das Sozialgericht Hildesheim Gerichtstage in den Räumen des Amtsgerichts Göttingen ab. Begleitend dazu hat das Sozialgericht Hildesheim jeweils mittwochs eine Rechtsantragsstelle eingerichtet. Beide Maßnahmen sind inzwischen evaluiert worden und die Ergebnisse liegen vor. In zehn Monaten haben 18 Verhandlungstage mit Sitzungen in 89 Einzelsachen stattgefunden. Bisher waren es durchschnittlich 18 Sitzungstage in zwölf Monaten. Mit den Gerichtstagen in Göttingen soll erreicht werden, dass die Justiz näher an die Menschen in Südniedersachsen heranrückt, so Andretta. Das Evaluationsergebnis zeige, dass die Gerichtstage in Göttingen gut angenommen werden. Dennoch bleibe das Ziel einer bürgernahen Justiz hinter den Erwartungen zurück. Andretta fordert deshalb die Zahl der Sozialgerichtstage in Göttingen deutlich zu erweitern. Außerdem hält sie es für sinnvoll, in Göttingen ein Sozialgericht für die Region Südniedersachsen zu etablieren. Für die teilweise schwer kranken und in schwierigen Lebenslagen befindlichen Kläger aus Südniedersachsen erfordere die Anreise nach Hildesheim einen großen zeitlichen sowie organisatorischen Aufwand und stelle eine erhebliche Belastung dar.