Kreistagsgruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / FWLG plant Initiativantrag zur Kulturförderung im Landtag

Der Kreistag des Landkreises Göttingen bedauert die Absicht der Landesregierung, die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Finanzmittel für die Theater und Orchester nicht in den Haushalt für 2019 einzuplanen. Die Kreistagsgruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWLG appelliert daher mit einem Initiativantrag an die Abgeordneten des Landtags. Ausreichende Förderung von Seiten des Landes für die kommunalen Theater, Orchester und Kultureinrichtungen sei notwendig und eine Finanzierung im Rahmen des Haushalts 2019 solle geprüft werden. Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU sehe vor, dass die Große Koalition die kommunalen Theater durch eine Erhöhung der Grundförderung der Staatstheater und eine Übernahme der Tarifsteigerungen stärken wolle. Dies sei besonders nach der beschlossenen Übernahme von Tarifsteigerungen durch die Theater ein lobenswerter Ansatz, der umgesetzt werden solle. Der Koalitionsvertrag nenne zwar nicht ausdrücklich ein spezifisches Jahr für die zusätzlichen Finanzmittel, dennoch gebiete die Situation der Theater ein zügiges Handeln. Die in Rede stehenden 6 Millionen Euro seien ein bereits zwischen den Kommunen und Minister Thümler vereinbarter Kompromiss.