Geschrieben von Carolin Zarske
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Der Rat der Stadt Osterode am Harz hat die Ratsresolution „Rettet die Kommunen!“ auf den Weg gebracht. Hintergrund ist die angespannte finanzielle Lage der Stadt. Rücklagen seien aufgebraucht, wodurch die Handlungsspielräume der Stadt deutlich schrumpfen würden. Betroffen seien davon vor allem Kultur- und Sportvereine, die kommunale Infrastruktur aber auch die Daseinsvorsorge. Aus diesem Grund fordert die Stadt Osterode am Harz mit der Resolution nun deutlich mehr Geld für die Kommunen – mindestens eine Milliarde Euro. Künftig solle der Bundesrat auch nur noch Gesetzen zustimmen, deren Kosten der Bund komplett übernimmt. Außerdem solle sich das Land beim Bund dafür einsetzen, dass Städte und Gemeinden finanziell besser ausgestattet werden.