Geschrieben von Benita Heukamp
Datum:
Die Bürgerinitiative „BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz“ kritisiert den Polizeieinsatz am Göttinger Marktplatz vom vergangenen Wochenende. Während des Gegenprotests gegen einen AfD-Stand mussten die Einsatzkräfte um die 120 Mal einschreiten. Die Initiative wirft nun der Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) aus Braunschweig ein „unverhältnismäßig repressives und aggressives“ Vorgehen vor. So sollen Identitätsfeststellungen aus augenscheinlich nichtigen Gründen und unter Anwendung von Zwang durchgeführt worden sein. Auch sei von den Einsatzkräften Gewalt angewendet worden, um Personen Transparente und Megaphone zu entreißen. Dabei sei auch eine Pressevertreterin aktiv in ihrer Arbeit behindert worden. Die Polizeiinspektion Göttingen hat die Vorwürfe zur Kenntnis genommen und eine Prüfung angekündigt. Erste erforderliche Schritte seien bereits eingeleitet worden. Die fachliche Prüfung liegt nun bei der Polizeidirektion Göttingen, die der Polizeiinspektion vorgesetzt ist; eine eventuelle strafrechtlich relevante Würdigung des Sachverhalts wird die Polizeiinspektion Hildesheim bearbeiten.