Sendung: Mittendrin Redaktion
AutorIn: Tim Knott
Datum:
Dauer: 03:08 Minuten bisher gehört: 117
„Wir werden Frau Merkel jagen!“ Mit diesem Satz des damaligen Parteivorsitzenden Alexander Gauland zog die AfD 2017 in den Bundestag ein. Zum ersten Mal seit der Frühzeit der Bundesrepublik waren Rechtspopulisten wieder in der Regierung vertreten. Diesen Status werden sie in der kommenden Wahl den Umfragen nach auch wieder verteidigen. Gerade am Beispiel der AfD konnte in der vergangenen Legislaturperiode die Nähe des Rechtsextremismus zu rechtspopulistischen Positionen beobachten werden: So war es zuletzt beispielsweise auch ein Fall fürs Gericht, ob sie nun als rechtsextremistischer Verdachtsfall bezeichnet werden darf oder nicht. Tim Knott mit Handlungsempfehlungen dazu, wie politische Gegenmaßnahmen zu Rechtspopulismus in Zukunft aussehen könnten.
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Manuskript

Text

Die Jahre 2016/17 sind als Zäsur im Gedächtnis geblieben. Neben der Wahl von Donald Trump und der Entscheidung zum Brexit zog in Deutschland eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag ein. Doch die Welt dreht sich weiter. Mittlerweile hat Trump bei der vergangenen Wahl eine krachende Niederlage einstecken müssen, der Thron von Brexit-Premier Johnson wackelt und der AfD wird von ihrer ehemaligen Spitzenkandidatin Frauke Petry der baldige Tod vorhergesagt. Ist der Rechtspopulismus damit besiegt? Dr.Veith Selk vom Institut für Politikwissenschaft an der TU Darmstadt widerspricht:

 

O-Ton 1, Veith Selk , 18 Sekunden

„Was wir haben und was, denke ich, andauert ist ein populistischer Moment, wo einfach strukturelle Bedingungen gegeben sind, die Populismus befördern, wahrscheinlich machen, zu einer einigermaßen erfolgversprechenden Strategie werden lassen.“

 

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Nach wie vor haben rechtspopulistische Parteien in ganz Europa Themen besetzt, die andere Parteien nicht wieder aufnehmen können oder wollen. Ein besonders wichtiges Werkzeug von Populisten ist nach wie vor, Krisen oder Krisenwahrnehmungen auszunutzen. Diese Herangehensweise ist allen populistischen Bestrebungen gemein, nicht nur Rechtspopulisten. Aber gerade diese seien durch ihre offene Flanke zum Rechtsextremismus besonders gefährlich und hätten zurzeit einen breiten Pool, aus dem sie schöpfen könnten, erläutert Professor Simon Franzmann vom Göttinger Institut für Demokratieforschung:
 

O-Ton 2, Simon Franzmann, 28 Sekunden

„Wir haben gesellschaftlich-ökonomischen Wandel. Wir haben jetzt eine aufgebende Dienstleistungsgesellschaft, das verändert ganz viel, natürlich, das ist eine Krisenwahrnehmung. Wir haben das mit Euro und Finanzkrise gehabt und gleichzeitig einen unfassbaren gesellschaftlichen Wandel. Starke Zuwanderung aber auch Wertewandel. Das führt natürlich zu einer ökonomischen gesellschaftlichen migrationsbedingten Krisenwahrnehmung bei bestimmten Bevölkerungsgruppen, die dann auch befördert, dass solche populistischen Parteien genug Themen haben und auch finden können.“
 

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Ein Raum in dem diese Krisenwahrnehmungen zusätzlich mit Bedeutung aufgeladen werden, sind die sozialen Medien. Durch diese können bekanntermaßen Filterblasen entstehen, in denen einseitige Berichterstattung verbreitet wird. Durch fehlende Informationsvielfalt bekommen Nutzer ein falsches Bild vermittelt und sind gegenüber extremeren Positionen offener. Viele Populisten haben deshalb in Social Media einen Verbündeten gefunden, mit dem sie Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs nehmen können, mahnt Selk:

 

O-Ton 3, Veith Selk , 20 Sekunden

„Das ist, denke ich, auch was, was eher dem populistischen Politikstil in die Hände spielt. Also, schnelles Tempo, eine Neigung zu Verkürzungen. Das ist, denke ich, ja etwas, das dem Stil entgegenkommt, also Trump hat das ja sehr erfolgreich praktiziert.“