Geschrieben von Tanita Schebitz
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Der Einbecker Landtagsabgeordnete von der FDP, Christian Grascha, hat die Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar durch den Landkreis Northeim kritisiert. Diese Entscheidung sei laut Grascha nicht nachvollziehbar. Der Landkreis hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die Durchführung der Wahl fürs Erste untersagt. Einzelhandelsgeschäfte dürfen unter bestimmten Hygieneauflagen öffnen, warum das für Wahllokale nicht machbar sei, sei ihm unverständlich, so Grascha. Der Landkreis habe gemeinsam mit der entsprechenden Stadt oder Gemeinde die Pflicht, ein Konzept zu entwickeln, das eine Durchführung der Wahl ermögliche. Vor diesem Hintergrund hat der FDP-Landtagsabgeordnete nun eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Damit soll erfragt werden, unter welchen Voraussetzungen mit Hinblick auf die Corona-Pandemie Wahlen durchgeführt werden können, ob eine Briefwahl zulässig wäre und ob die Landesregierung gravierende Hindernisse bei der Aufstellung der Kandidaten sehe.