Geschrieben von Robin de Gref
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Der Göttinger Stadtrat hat am Freitag mehrheitlich den von den SPD- und Grünen-Ratsfraktionen vorgelegten Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Der Etat für das Jahr 2017 beträgt 426 Millionen, für beide Jahre stehen der Stadt Göttingen 880 Millionen Euro zur Verfügung. SPD-Fraktionsvorsitzender Tom Wedrins nannte die Themen Bildung, Betreuung, Wohnungsbau und Kulturförderung als Eckpfeiler des Haushaltsplans. Die CDU-Ratsfraktion sprach sich gegen den Haushaltsplan aus. Als Gründe nannte CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Scherer unter anderem die fehlende Umsetzung beitragsfreier Kita-Plätze, die Finanzierung des Kuqua im Nikolaiviertel und zu hohe Anteile an Sozialwohnungen. Grünen-Fraktionsvorsitzender Rolf Becker mahnte, Investitionen seien notwendig. Dem schloss sich die Göttinger Linke an. Göttinger Linke und Antifa Linke stimmten dem Haushaltsplan allerdings nicht zu. Die PiratenundPartei-Ratsgruppe sprach sich als einzige oppositionelle Kraft für den Haushaltsplan aus. Die FDP enthielt sich.