Geschrieben von Julia Kleine
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Der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig hat sich für die Verlängerung der maximalen Frist für den Polizeigewahrsam auf bis zu 74 Tage ausgesprochen. Die Fristverlängerung war Thema einer Anhörung zum neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) im Innenausschuss des niedersächsischen Landtages. Bei dieser Maßnahme gehe es um die unmittelbare Verhinderung terroristischer Anschläge, bei denen eine hohe Anzahl von Todesopfern und Schwerverletzten zu befürchten wären. Ein Unterbindungsgewahrsam von 30 bzw. bis zu 74 Tagen unter zweimaligem Richtervorbehalt halte er deswegen für erforderlich und angemessen, so Lührig vor dem Ausschuss. In solchen Fällen seien vertiefende Ermittlungen notwendig. Für diese benötigten die Behörden ausreichend Zeit.