Polizeiinspektion Göttingen ab sofort mit Bodycams unterwegs

Ab sofort setzt die Polizeiinspektion Göttingen Bodycams ein. Diese sollen dazu beitragen, gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte zu verhindern. Allein im vergangenen Jahr ist es in der Polizeidirektion zu mehr als 390 solcher Fälle gekommen. Davon wurden in der Polizeiinspektion Göttingen mehr als 120 gewalttätige Übergriffe auf Polizisten verzeichnet. Der Einsatz der Bodycams unterliegt bestimmten Voraussetzungen. Sie dürfen nur an öffentlichen Straßen und Plätzen sowie öffentlich zugänglichen Orten benutzt werden. Zudem müssen die Beamten vorab über die Aufzeichnung informieren. Uwe Lührig, der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, sagt hinsichtlich des Datenschutzes: „Wir haben Löschfristen, die wir natürlich auch in diesem Bereich ganz verantwortungsbewusst einsetzen. Wir haben allerdings auch rechtliche Voraussetzungen geschaffen bekommen vom Landtag mit dem neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetz, wo wir die Kamera einsetzen können, in bestimmten Situationen. Wenn es lebensbedrohliche Situationen gibt, wenn es Straftaten gibt, wenn es Ordnungswidrigkeiten gibt, können die Kollegen die Kamera einsetzen. Das geht dann in den Vorgang hinein. Und wenn es zur Staatsanwaltschaft geht oder zum Landkreis geht, dann wird das Verfahren gelöscht, wenn es keine Widerspruchsfristen mehr gibt, ansonsten allerspätestens nach 28 Tagen.“ Im Dezember 2016 hatte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius den Startschuss für das Pilotprojekt Bodycams gegeben. Dieses wurde in Hildesheim durchgeführt und habe nach Polizeiangaben spürbare Effekte bemerken lassen. Im Bereich der Polizeiinspektion Göttingen kommen nun 16 Kameras zum Einsatz. Die Kosten belaufen sich dabei insgesamt auf fast 6.000 Euro.