Kein Haushaltsbündnis zwischen Grünen uns SPD im Stadtrat Göttingen

Im Stadtrat Göttingen wird es zunächst keine Fortsetzung des Haushaltsbündnis zwischen den Grünen und der SPD geben, das teilten die Grünen Göttingen mit. Trotz intensiver Bemühungen sei es bedauerlicherweise nicht gelungen, ein Einvernehmen über ein tragfähiges Bündnis im Stadtrat herzustellen. Als einen Grund hierfür nannten die Grünen, dass eine von der SPD für eine Zusammenarbeit geforderte Festlegung auf bindende Finanzvolumina für geplante Maßnahmen zum Klimaschutz von Seiten der Grünen aktuell nicht vorgelegt werden könnte. Zur Beurteilung des Finanzierungsbedarfes müsse zunächst der Investitionsbedarf für die Umsetzung des Klimaplans 2030 eingepreist werden. Erst wenn geprüft worden sei, ob mit diesen Mitteln die Klimaziele zu erreichen sind, könne der Finanzbedarf für von den Grünen geplante Klimaschutzmaßnahmen vorgelegt werden.