Edgar Schu verlässt DIE LINKE

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Göttinger Stadtrat, Edgar Schu, ist aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Eine entsprechende Mitteilung veröffentlichte er auf seiner Facebook-Seite. Nach Informationen, die dem StadtRadio Göttingen vorliegen, habe die Kreismitgliederversammlung der LINKEN Edgar Schu dazu aufgefordert den Fraktionsvorsitz niederzulegen. Ebenfalls solle er sein Ratsmandat abgeben. Schu hat sich zu diesen Aufforderungen bisher noch nicht geäußert. Über eine Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden-Posten können die Mitglieder der Stadtratsfraktion ggf. in einem Abwahlantrag entscheiden. Eine rechtliche Handhabe ihn zur Abgabe des Ratsmandates zu zwingen, gibt es aber nicht. Edgar Schu begründet seinen Austritt damit, dass die DIE LINKE nicht mehr die Interessen der Kernwählerschaft vertrete. Als Beispiel dafür nannte der die Corona Politik und die Sanktionen gegen Russland, die beide massive Einschränkungen für die Mehrheitsbevölkerung gebracht hätten. Als Mehrheitsbevölkerung bezeichnet er all jene, die abhängig beschäftigt sind, oder sich als Inhaber kleiner Unternehmen in wirtschaftlich angespannter Lage befinden. Seine Partei hätte zuletzt einen von Politik und herrschenden Medien orchestrierten Meinungskorridor mitgetragen. Wirksame Kritik gegen Herrschaftsverhältnisse, politischer, wirtschaftlicher und medialer Art, käme derzeit nicht von der LINKEN, sondern vermehrt vom rechten Spektrum. Wörtlich schrieb Schu. „Von einer Kraft, die das Meinungsdiktat des Kapitals verstärkt, möchte [er] kein Teil sein.“ Seine Partei sei Teil eines Klassenkampfes von oben und würde aus Angst als „rechts, antisemitisch, verschwörungstheoretisch oder unsolidarisch“ dargestellt zu werden, kaum noch Oppositionsarbeit machen. Dies würde sich auch in den Wahlergebnissen niederschlagen. In seinem Begründungsschreiben äußerte Schu Hoffnungen auf eine politische Neuentwicklung außerhalb der Partei DIE LINKE, zu der er durch seinen Austritt beitragen möchte.