Geschrieben von Roman Kupisch
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Die CDU Göttingen und der Bundesverband vom Ring Christlich Demokratischer Studierender (RCDS) fordern ein Ende der Zusammenarbeit mit den Konfuzius-Instituten. Das gaben sie am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressemeldung bekannt. Konfuzius-Institute sind Bildungseinrichtungen, die als chinesische Kulturbotschafter im Ausland fungieren. Sie sind dem chinesischen Bildungsministerium unterstellt. Ihnen wird vorgeworfen Propaganda im Sinne von Chinas Kommunistischer Partei zu betreiben. Hintergrund der gemeinsamen Forderung von CDU Göttingen und RCDS ist eine Kleine Anfrage zu dem Thema durch die CDU Fraktion im Bundestag. In der Regierungsantwort darauf hieß es unter anderem, dass die Konfuzius-Institute „Risiken für die akademische Freiheit“ darstellen könnten. Die Bundesregierung sagte in diesem Zusammenhang eine aufmerksame Beobachtung der Institute zu. Verwies aber auch darauf, dass konkrete Maßnahmen oft Sache der Länder und der Universitäten seien. Der RCDS fordert weitergehende Maßnahmen. Er verweist dabei auf die Konfuzius-Institute in Düsseldorf und Hamburg, die aufgrund öffentlichen Drucks schließen mussten. Die CDU Göttingen missbilligt in einem einstimmigen Parteitagsbeschluss die Förderung des Göttinger Konfuzius-Instituts. Statt einer Förderung und Zusammenarbeit mit den Instituten, solle lieber daran gearbeitet werden an den Hochschulen eine unabhängige Chinakompetenz aufzubauen.